Satzungen
Die veröffentlichten Satzungstexte dienen nur zur Information.
Es wird keine Gewähr für die textliche Übereinstimmung mit dem Original übernommen.
Die textlich hier nicht aufgeführten Satzungen können während
der Sprechzeiten im Rathaus der Stadtverwaltung Bad Belzig, Zi. 212,
eingesehen werden.
Bad Belzig
44 Einträge
- Entschädigungssatzung der Stadt Bad Belzig
- Erhaltungssatzung ,,Belziger Altstadt"
- Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum auf dem Gebiet der Stadt Bad Belzig (Parkgebührenordnung)
- Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig (GeschO)
- Gestaltungssatzung der Stadt Bad Belzig
- Hauptsatzung der Stadt Bad Belzig
- Haushaltssatzung der Stadt Bad Belzig für die Haushaltsjahre 2026/2027
- Kostenbeitragssatzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Bad Belzig - gültig ab 01.08.2025
- Nutzung des Wappens und der Flagge der Stadt Bad Belzig sowie des Wappens und der Flagge des Ortsteiles Fredersdorf
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bad Belzig (Stadtordnung)
- Satzung der Stadt Belzig über die Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse zur Beseitigung von Niederschlagswasser (Kostenerstattungssatzung)
- Satzung über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe und der kommunalen Trauerhallen der Stadt Bad Belzig (Friedhofssatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Trauerhallen sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen der Stadt Bad Belzig (Friedhofsgebührensatzung)
- Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Belzig (Straßenreinigungssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche städtische Niederschlagswasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für die straßenbaulichen Maßnahmen und den Kostenersatz für Grundstückszufahrten vom 27.11.2018 (Straßenbaubeitragssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2025
- Satzung der Stadt Bad Belzig zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Historische Altstadt Belzig" (Aufhebungssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig zur Umlage der durch den Wasser- und Bodenverband "Plane-Buckau" festgesetzten Verbandsbeiträge für grundsteuerbefreite Flächen
- Satzung der Stadt Belzig über die Bildung von Schulbezirken
- Satzung der Stadt Belzig über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
- Satzung der Stadt Belzig über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
- Satzung der Stadt Belzig über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
- Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Werbeträgern und die Durchführung von Wahlsichtwerbung im Gebiet der Stadt Bad Belzig (Werbemittelsatzung)
- Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Belzig (Feuerwehrgebührensatzung)
- Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Bad Belzig (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS)
- Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages im Thermalsoleheilbad Bad Belzig
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Bad Belzig (Schmutzwassergebührensatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Bad Belzig (Schmutzwassergebührensatzung) - 1. Änderungssatzung
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Bad Belzig (Schmutzwassergebührensatzung) - 2. Änderungssatzung
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Bad Belzig (Niederschlagswassergebührensatzung)
- Satzung über die Gebühren für die Straßenreinigung (Fahrbahn) für die Stadt Bad Belzig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- Satzung über die Gebühren für die Winterwartung für den Geh-/Radweg in der Brücker Landstraße in der Stadt Bad Belzig (Winterwartungsgebührensatzung Geh-/Radweg)
- Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen im Feuerwehrwesen in der Stadt Bad Belzig
- Satzung über die öffentliche Wasserversorgung in der Stadt Belzig (Wasserversorgungssatzung)
- Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bad Belzig
- Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Bad Belzig (Wochenmarktsatzung)
- Satzung zum Schutz des Denkmalbereiches der historischen Altstadt Belzig (Denkmalbereichssatzung)
- Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Belzig und für die Kindertagespflege der Stadt Bad Belzig (1. Änderung) - gültig bis 31.07.2025
- Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bad Belzig
- Stellplatzablösesatzung der Stadt Bad Belzig
- Werbesatzung der Stadt Bad Belzig
