Satzungen
Die veröffentlichten Satzungstexte dienen nur zur Information.
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Die textlich hier nicht aufgeführten Satzungen können während
der Sprechzeiten im Rathaus der Stadtverwaltung Bad Belzig, Zi. 212,
eingesehen werden.
Bad Belzig
41 Einträge
- Entschädigungssatzung der Stadt Bad Belzig
- Erhaltungssatzung ,,Belziger Altstadt"
- Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum auf dem Gebiet der Stadt Bad Belzig (Parkgebührenordnung)
- Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig (GeschO)
- Gestaltungssatzung der Stadt Bad Belzig
- Hauptsatzung der Stadt Bad Belzig
- Nutzung des Wappens und der Flagge der Stadt Bad Belzig sowie des Wappens und der Flagge des Ortsteiles Fredersdorf
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bad Belzig (Stadtordnung)
- Satzung der Stadt Belzig über die Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse zur Beseitigung von Niederschlagswasser (Kostenerstattungssatzung)
- Satzung über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe und der kommunalen Trauerhallen der Stadt Bad Belzig (Friedhofssatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Trauerhallen sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen der Stadt Bad Belzig (Friedhofsgebührensatzung)
- Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Belzig (Straßenreinigungssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche städtische Niederschlagswasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für die straßenbaulichen Maßnahmen und den Kostenersatz für Grundstückszufahrten vom 27.11.2018 (Straßenbaubeitragssatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)
- Satzung der Stadt Bad Belzig über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2024
- Satzung der Stadt Bad Belzig zur Umlage der durch den Wasser- und Bodenverband "Plane-Buckau" festgesetzten Verbandsbeiträge für grundsteuerbefreite Flächen
- Satzung der Stadt Belzig über die Bildung von Schulbezirken
- Satzung der Stadt Belzig über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
- Satzung der Stadt Belzig über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
- Satzung der Stadt Belzig über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
- Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Werbeträgern für Veranstaltungen und die Durchführung von Wahlsichtwerbung im Gebiet der Stadt Bad Belzig (Plakatierungssatzung)
- Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Belzig (Feuerwehrgebührensatzung)
- Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Bad Belzig (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS)
- Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages im Thermalsoleheilbad Bad Belzig
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Bad Belzig (Schmutzwassergebührensatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Bad Belzig (Schmutzwassergebührensatzung) - 1. Änderungssatzung
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Bad Belzig (Niederschlagswassergebührensatzung)
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes der Historischen Altstadt Belzig
- Satzung über die Gebühren für die Straßenreinigung (Fahrbahn) für die Stadt Bad Belzig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- Satzung über die Gebühren für die Winterwartung für den Geh-/Radweg in der Brücker Landstraße in der Stadt Bad Belzig (Winterwartungsgebührensatzung Geh-/Radweg)
- Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen im Feuerwehrwesen in der Stadt Bad Belzig
- Satzung über die öffentliche Wasserversorgung in der Stadt Belzig (Wasserversorgungssatzung)
- Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bad Belzig
- Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Bad Belzig (Wochenmarktsatzung)
- Satzung zum Schutz des Denkmalbereiches der historischen Altstadt Belzig (Denkmalbereichssatzung)
- Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Belzig und für die Kindertagespflege der Stadt Bad Belzig (1. Änderung)
- Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bad Belzig
- Stellplatzablösesatzung der Stadt Bad Belzig
- Werbesatzung der Stadt Bad Belzig