Bebauungsplan Nr. 42 "Rehabilitationsklinik Am Kurpark" und 11. Änderung des Flächennutzungsplanes

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig hat in ihrer Sitzung am 23.08.2021 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren Nr. 42 "Rehabilitationsklink Am Kurpark" gefasst. Der Geltungsbereich des B-Planes wird in der Kartendarstellung oben abgebildet und befindet sich im Bereich nördlich der Straße Am Kurpark und zwischen der Brandenburger Straße und der Rosa-Luxemburg-Straße. Es soll ein Sondergebiet für eine Klinik (SO-Klinik) sowie allgemeines Wohnen (WA) festgesetzt werden. In der Zeit vom 27.09. bis zum 29.10.2021 wurde die frühzeitige Beteiligung durchgeführt. Auf Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen wurde das Konzept angepasst und um einen zweiten Geltungsbereich für die Verlagerung des Reisemobilstellplatzes an der Brandenburger Straße ergänzt. Die Änderungen erfordern eine erneute frühzeitige Beteiligung. 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird der Flächennutzungsplan (FNP) im Parallelverfahren geändert. Der aktuell gültige FNP sieht für den betroffenen Bereich ein Sondergebiet-Fremdenverkehr vor. Die 11. Änderung des FNP beinhaltet eine Umwandlung des Bereiches in ein Sondergebiet-Klinik.

Im Amtsblatt für die Stadt Bad Belzig vom 19.04.2024 wurde der Öffentlichkeit der offizielle Zugang zu den genannten Planung angezeigt. 

Die erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 29.04.2024 bis einschließlich 07.06.2024 statt. 

Stellungnahmen können schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Bad Belzig, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen, vorgebracht werden.

Für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes stehen nachfolgende Dokumente zum Abruf bereit: 

-> Auszug aus dem Amtsblatt vom 19.04.2024

-> Vorentwurf der Planzeichnung zur 11. Änderung des FNP für BP Nr. 42 "Rehabilitationsklinik Am Kurpark" (Stand 18.03.2024)

-> Vorentwurf der Begründung zur 11. Änderung des FNP für BP Nr. 42 "Rehabilitationsklinik Am Kurpark" (Stand 18.03.2024)

-> Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)

Für den Bebauungsplan Nr. 42 "Rehabilitationsklinik Am Kurpark" stehen nachfolgende Dokumente zum Abruf bereit:

-> Auszug aus dem Amtsblatt vom 19.04.2024

-> Vorentwurf der Planzeichnung zum BP Nr. 42 "Rehabilitationsklinik Am Kurpark" (18.03.2024)

-> Vorentwurf der Begründung mit Umweltbericht zum BP Nr. 42 "Rehabilitationsklinik Am Kurpark" (18.03.2024)

-> Anlage 1: Begründung des Standortes

-> städtebauliche Studie zur Entwicklung des Stadtgebietes Therme / Rehaklinik Am Kurpark (Beschluss und Studie)

-> Tierökologisches Gutachten, Büro UmLand 2021

-> Biotopkartierung, Büro LPR 2022

-> FFH-Verträglichkeitsuntersuchung, Büro LPR 2022

-> Verkehrs- und schalltechnische Untersuchung, Büro Hoffmann-Leichter 2024

-> Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)

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April 2024