Verwendung des kommunalen Wappens Genehmigung

Volltext

Ein Wappen ist ein nach bestimmten Regeln erstelltes Zeichen in Form eines Schildes. Wappen repräsentieren Personen, Familien, bestimmte Personengruppen oder personifizierte Objekte, Organisationen und Gemeinwesen. Jedes Bundesland hat sein eigenes Landeswappen. Hinzu kommen die Wappen der Kommunen.

Die Verwendung der jeweiligen Wappen des Gemeinwesens bedarf der Genehmigung durch die jeweilige Kommune.

Rechtsgrundlage(n)

§ 1 und 2 der Verordnung über Kommunale Hoheitszeichen (KommHzV)

Erforderliche Unterlagen

Zur Verwendung des kommunalen Wappens: keine

Zur Genehmigung des kommunales Wappens:

Beim Landeshauptarchiv für Gutachten:

zwei farbige Reinzeichnungen (DIN-A4) oder eine qualitativ gleichwertige Bilddatei,
eine Begründung des Wappenmotivs und
der Beschluss der jeweiligen Vertretungskörperschaft zur Einführung oder Änderung des Wappens.

Anschließend beim Innenministerium:

eine farbige Reinzeichnung (DIN-A4) oder eine qualitativ gleichwertige Bilddatei,
das Gutachten des Brandenburgischen Landeshauptarchivs und
den Beschluss der jeweiligen Vertretungskörperschaft zur Einführung oder Änderung des Wappens.

Verfahrensablauf

Anfrage bei der jeweils zuständigen Gebietskörperschaft, ob das Wappen verwendet werden darf.

Formulare/Schriftformerfordernis

Formulare: nein

Onlineverfahren möglich: nein

Schriftform erforderlich: ja

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Weiterführende Informationen

Verordnung über Kommunale Hoheitszeichen des Landes Brandenburg

Hinweise (Besonderheiten)

Auch eine Verwendung des Landeswappens/ Wappens einer Kommune in abgewandelter oder stilisierter Form, die zu einer Verwechslung mit dem Landeswappen/ Wappen einer Kommune führen kann, ist ohne Zustimmung nicht zulässig.