Startseite     Login     Impressum     Datenschutz
 
BannerbildBannerbildBannerbildBannerbildBannerbild
RSS-Feed   Link verschicken   Drucken
 

Ausgewählte Beschlüsse der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

17. 12. 2019
  1. Die Stadtverordneten haben auf ihrer Sitzung die neue Hundesteuersatzung der Stadt Bad Belzig beschlossen.
  2. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) – Die Kreis- und Kurstadt Bad Belzig 2035+ wird ab 2020 überarbeitet und fortgeschrieben.
  3. Die Fortschreibung des Kurortentwicklungskonzeptes, eine wichtige Voraussetzung für die Verteidigung des Badtitels im kommenden Jahr, wurde beschlossen.
  4. Ebenso beschlossen wurde die Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in der Kernstadt sowie in den Ortsteilen.
  5. Im Bereich der Kitas wurde beschlossen, zwei Stellen für das freiwillige soziale Jahr oder den Bundesfreiwilligendienst einzurichten. Des Weiteren wurde beschlossen, zeitnah zusätzliche Kitaplätze zu schaffen. Abgelehnt wurde dagegen die Schaffung einer zusätzlichen Erzieherstelle (außerhalb des Betreuerschlüssels) für die Kita Tausendfüßler, sowie die Bildung eines Unterausschusses zur Kindertages-betreuung.
  6. Aus Anlass des Frühlingsfestes sowie der Burgfestwoche mit Altstadtsommer dürfen die Ladengeschäfte am 29.03.2020 und 30.08.2020 geöffnet werden.
  7. Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass die Stadt Bad Belzig mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg die Kooperationsvereinbarung zur Weiterentwicklung der Bad Belzig App in der Fassung vom 16.12.2019 abschließt.
  8. Die Stadtverordnetenversammlung benennt Herrn Koska erneut zur Ombudsperson für die Wohnstätte „Belizi“ in Bad Belzig. Die Benennung ist bis Januar 2024 befristet.
 

Online-Terminbuchung

für das Bürgerbüro

Terminland.de - Termin jetzt online buchen